Demokratie erleben – ein Besuch des Landtages in Düsseldorf
Die Schüler*innen der SW-Kurse der Einführungsphase hatten am Mittwoch, den 02.11. die Gelegenheit, in den Maschinenraum der Demokratie unseres Bundeslandes zu blicken. Für diesen Tag stand ein Besuch des Landtages des Landes Nordrhein-Westfalens sowie eine anschließende Diskussion mit der Münsteraner Abgeordneten Dorothea Deppermann (Bündnis 90/ Die Grünen) an.
Alle drei Kurse trafen sich zu für viele noch nachtschlafender Zeit am Bahnhof in Münster, um pünktlich 8:30 Uhr am Eingang des Landtages am Düsseldorfer Rheinufer zu sein. Nach dem Durchqueren der Sicherheitsschleuse wurden alle Teilnehmenden mit den Regeln des Hauses vertraut gemacht.
Zur Einstimmung in die Geschichte der Institution Landtag, aber auch in die spezielle Geschichte des 1988 gebauten neuen Landtagsgebäudes, begrüßte eine langjährige Mitarbeiterin die Schüler*innen im Landtagsforum zu einem kurzen Vortrag.
An diesen informativen Programmpunkt schloss sich das gemeinsame Frühstück im Untergeschoss des Landtagsgebäudes an. Mit einem beeindruckenden Blick auf den erhaben vorbeiziehenden Rhein konnten sich die Schüler*innen stärken für die folgenden 90 Minuten auf der Besuchertribüne des Landtages.
Die Sitzung begann mit einer Schweigeminute für Mevlüde Genç, die kürzlich verstorbene Hinterbliebene des rechtsextremen Solinger Brandanschlags von 1993, bei dem fünf Personen starben. Mevlüde Genç verlor in dieser Nacht Kinder, Enkelkinder und eine Nichte – und dennoch setzte sich die Solinger Bürgerin für einen versöhnlichen Dialog zwischen Zugewanderten und angestammten Bürger*innen ein, wofür sie unter anderem mit dem Bundesverdienstkreuz geehrt wurde.
(© Bildarchiv des Landtags Nordrhein-Westfalen/ Bernd Schälte)
Die 11. Sitzung des Landtages der 18. Wahlperiode begann inhaltlich vor den Augen und Ohren der Schüler*innen mit dem sogenannten “Königsrecht der Opposition”, nämlich der Besprechung des (Landes-)Haushalts, eingebracht vom Finanzminister. Dabei folgt auf die Vorstellung des Haushalts ein abwechselndes, parlamentarisches Rede-und-Antwort-Spiel. Der oder die Fraktionsvorsitzende der größten Oppositionspartei – in der Sitzung am 02.11.22 war dies Thomas Kutschaty von der SPD – zählt die Mängel des vorgelegten Haushaltsentwurfs auf und verbindet seine 20-minütigen Ausführungen mit Kritik am Wirken der Regierung im Allgemeinen und in besonderen Punkten. Danach tritt der oder die Fraktionsvorsitzende der größten Regierungspartei ans Rednerpult, um in zwanzig Minuten die Vorwürfe der Opposition zu entkräften und das Wirken der Regierung zu preisen. Sodann folgt die nächstgrößte Oppositionsfraktion, eine weitere Regierungsfraktion und abschließend wieder ein*e Redner*in der Opposition.
Im Falle unseres Besuches konnten wir noch die Erwiderungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Thorsten Schick auf die Vorwürfe Kutschatys und die ersten Minuten der Rede des FDP-Fraktionsvorsitzenden Henning Höhne hören. Das launische, mitunter polemische Rhetorik-Spiel bereitete den Schüler*innen sichtlich Spaß. Dass Politiker*innen keine homogene Masse, die alle dasselbe denken und sagen, sind, sondern sich auch manchmal richtig zoffen können, war eine für die Besucher*innen bereichernde Erfahrung.
Nach dem Besuch des Plenarsaales stand uns die Abgeordnete Dorothea Deppermann aus Münster im Fraktionssaal der Grünen für eine Diskussionsrunde zur Verfügung.
Es entwickelte sich eine abwechslungsreiche Fragestunde, in der die Schüler*innen die Position der Abgeordneten zu für sie drängenden Fragen wie etwa nach Gleichberechtigung, Bildung oder Umwelt- und Klimaschutz erfuhren. Frau Deppermann ging auf die Fragen mit Witz und Sachkenntnis ein. Sie erzählte von ihrem Weg in die Politik und ihren Eindrücken als erstmals gewählte Abgeordnete im Landtag. Alle Beteiligten der Runde waren sich in der Diskussion einig, dass der Klimaschutz das drängendste Thema unserer Zeit sei.
Die Schüler*innen konnten die Abgeordnete mit ihren sachkundigen und facettenreichen Fragen beeindrucken und versuchten ihr mitzugeben, dass Gleichberechtigung für sie bereits in der Schule beginnt. Dorothea Deppermann war für den Einblick in die Lebensrealität der Jugendlichen dankbar und wünschte sich persönlich, dass noch mehr Schulen von der Möglichkeit eines Landtagsbesuches Gebrauch machen würden. Anschließend fiel der Blick der Runde noch auf den G7-Gipfel in Münster, der für die nächsten Tage anstand, und der den Alltag der Abgeordneten, die vor ihrem Mandat im Polizeidienst tätig war, wie der Schüler*innen beeinflusste. Nach interessanten 60 Minuten verabschiedeten wir uns von Frau Deppermann, die später am Abend ihre erste Rede vor dem Parlament halten sollte, und wünschten ihr viel Erfolg für ihre zukünftige Tätigkeit. Wir bedanken uns bei den Mitarbeiter*innen ihres Büros sowie dem von Josefine Paul, MdL, für die Ermöglichung des Landtagsbesuchs.
Aktuelle und künftige Live-Übertragungen des Landtages können via Lifestream auf der folgenden Seite verfolgt werden: https://www.landtag.nrw.de/home/mediathek/aktuelle-und-kunftige-live-ubert.html
Vergangene Plenarsitzungen lassen sich ab dem Folgetag unter folgendem Link aufrufen: https://www.landtag.nrw.de/home/mediathek/archivierte-aufzeichnungen.html